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Aktuelles und Pressemitteilungen
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CDU-kritisiert die Legalisierung von Cannabis
CDU-Kreisvorsitzender Dennis Rehbein kritisiert die Legalisierung von Cannabis als verheerendes Signal für den Jugendschutz und als Belastung für die Kommunen. Die Entscheidung des Bundestages, Cannabis unter bestimmten Einschränkungen zu legalisieren, stößt bei dem CDU-Kreisvorsitzenden Dennis Rehbein auf scharfe Kritik. Angesichts der nachweislichen Auswirkungen von Cannabis auf die Gesundheit junger Menschen zweifelt er stark an der…
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CDU begrüßt Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Als „wichtiges Signal“ bezeichnet der Hagener CDU-Fraktionsvorsitzende Jörg Klepper „das Ende der Straßenbaubeiträge für Projekte, die nach dem 1. Januar 2024 beschlossen wurden. Das hat der NRW-Landtag auf Initiative von CDU und Grünen durch eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) Ende Februar geregelt. Künftig fallen also keine Beiträge mehr an.“ Die Entscheidung kommt nach Einschätzung Kleppers…
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CDU will Infos zur Bezahlkarte für Geflüchtete
„Wir wollen die Bezahlkarte für Geflüchtete in Hagen einführen. Zuvor brauchen wir präzise Informationen über Rahmenbedingungen und Kosten des Vorhabens.“ Auf diesen Nenner bringt der CDU-Fraktionsvorsitzende Jörg Klepper das Aufklärungsbedürfnis seiner Fraktion.„In der Ratssitzung am 15. Februar wird deshalb über unseren Antrag beraten. Die Verwaltung soll prüfen, welche Bedingungen wann erfüllt sein müssen, damit wir…
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CDU will auf Gewerbesteuererhöhung verzichten
22.01.2024 „Wir wollen die Anhebung der Gewerbesteuer möglichst vermeiden und die Erhöhung des Grundsteuerhebesatzes auf das unverzichtbare Maß reduzieren.“ Das macht der CDU-Fraktionsvorsitzende Jörg Klepper in seiner Stellungnahme zur zweitägigen Klausurtagung seiner Fraktion in Bad Sassendorf deutlich. „Für beides gibt es einstimmige Beschlüsse. Finanzieren wollen wir das durch erhöhte Ausschüttungen städtischer Gesellschaften und mögliche Effekte…
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Bauern beteiligen sich an Vorstandssitzung des CDU-Kreisverbandes Hagen
Am 17. Januar fand eine wichtige Sitzung des Vorstandes des CDU-Kreisverbandes Hagen statt, an der erstmalig Vertreter der landwirtschaftlichen Gemeinschaft teilnahmen. Diese Zusammenkunft ist Teil einer Strategie, die landwirtschaftliche Interessen stärker in die lokale Politik einfließen zu lassen. Die Bauern brachten in der Sitzung wichtige Anliegen vor, darunter Fragen zur Landwirtschaftspolitik, nachhaltige Praktiken, lokale Nahrungsmittelproduktion und…
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CDU Hagen wählt neuen Vorstand – Dennis Rehbein im Amt bestätigt.
Auf dem Kreisparteitag vor zwei Jahren hat die CDU Hagen einen Prozess der Erneuerung begonnen. Nun, zwei Jahre später steht für die Hagener … Christdemokraten wieder die Neuwahl des Kreisvorstandes auf dem Programm. Dennis Rehbein stellte sich als Kreisvorsitzender erneut zur Wahl. Die beiden bisherigen Stellvertreter traten nicht nochmal an und so wurden mit Marion Lieder…
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Ehre, wem Ehre gebührt! Tag des Mitglieds der CDU Hagen voller Erfolg
17 Jubilare stehen im Mittelpunkt eines neuen Veranstaltungsformats der CDU Hagen im Strandhaus am Hengsteysee. Dorthin hatte der Kreisvorstand unter Vorsitz von Dennis Rehbein die Partei eingeladen, um langjährige Mitglieder zu ehren. Bei perfektem Terrassen-Wetter, Live-Musik und guter Laune waren mehr als 80 Christdemokratinnen und Christdemokraten der Einladung gefolgt. Denn mit der Ehrung will die…
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VERFAHREN RASCH FORTSETZEN UND FEHLER KÜNFTIG VERMEIDEN
„Die Verwaltung muss nun mit aller Kraft das Planfeststellungsverfahren für die Vertiefung des Oeger Kalksteinbruchs vorantreiben.“ Diese Erwartung äußert der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion und des Ausschusses für Stadt-, Beschäftigungs- und Wirtschaftsentwicklung (SBW), Jörg Klepper. „Anschließend muss die Verwaltung die Fehlerursache ermittelt und ihre entsprechenden internen Verfahrensabläufe korrigieren. Wir werden das mit einer entsprechenden Anfrage an…
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CDU: Flüchtlingsgipfel hilft Hagen nicht!
Der CDU-Kreisvorsitzende Dennis Rehbein und der Vorsitzende der Ratsfraktion, Jörg Klepper, sind sich einig: „Die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels helfen uns nicht weiter! Die Schere zwischen der humanitären Verpflichtung und den faktischen Möglichkeiten geht immer weiter auseinander. Mit Hagens begrenzten Haushaltsmitteln können wir das auf Dauer nicht stemmen.“ Die Zahlen sprechen nach Angaben Rehbeins für sich:…
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Das schwere Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion macht die CDU Hagen tief betroffen.
„Viele Menschen in Hagen sind eng mit der Türkei und Syrien verbunden. Die gestrige Nachricht von dem schweren Erdbeben und die Folgen in den weiteren Stunden machen uns alle tief betroffen. Unsere Gedanken sind in erster Linie bei den Opfern und deren Angehörigen, aber auch bei allen Rettungskräften, die mit großer Kraftanstrengung nach weiteren Überlebenden…
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Gemeinsam gegen Armut: Landesregierung unterstützt Hagen mit 2,4 Mio. Euro
30.01.2023 PRESSEMITTEILUNG Der Stärkungspakt NRW ist ein umfangreiches Unterstützungsprogramm der Landesregierung zur Bekämpfung von Armut. „Unser besonderer Dank geht an Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, für seinen Einsatz beim Stärkungspakt NRW.“, so der Vorsitzende der Hagener CDU, Dennis Rehbein. „Die Stadt Hagen ist großen Herausforderungen ausgesetzt. Daher freuen wir…
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CDU fordert Unterstützung für Justiz und Modellregion in Hagen
30.01.2023 PRESSEMITTEILUNG „Hagen soll Modellregion für schnellere Strafverfahren werden, wie das in Heilbronn bereits funktioniert.“ Das ist der Wunsch der CDU Hagen und ihres Kreisvorsitzenden Dennis Rehbein. „Unsere Justizbehörden haben ihr Auslastungslimit erreicht und teilweise bereits überschritten. Daher kommt es häufig erst viele Monate oder gar Jahre nach einer begangenen Straftat zu einem Prozess. Dies…
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Rehbein verurteilt Exzesse Einzelner in Alleestraße
Der CDU-Kreisvorsitzende Dennis Rehbein erklärt zu den Vorgängen in der Silvesternacht in der Altenhagener Alleestraße folgendes: „Es gibt keinerlei Rechtfertigung für die nächtlichen Ausschreitungen und den Rechtsbruch Krimineller in der Altenhagener Alleestraße. Kein Polizist, kein Feuerwehr- oder Rettungsdienst-Mitarbeiter hat es verdient, an Leib und Leben bedroht zu werden. Deshalb verurteilt die CDU Hagen die Exzesse…
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CDU-Hagen ist verärgert über die Ausschreitungen in der Halloween-Nacht
Der Nachmittag des 31.10.22 begann durchaus positiv. Denn die „Halloween-Spendenaktion“ auf Emst hat einmal mehr verdeutlicht, dass das gesellschaftliche Engagement in unserer Stadt durchaus gut funktionieren kann und sich die Menschen vor Ort für andere einsetzten. Es wurde wieder einmal eine Vielzahl an Spenden gesammelt, welche u.a. der Suppenküche in Hagen zugutekommen. Dies ist eine…
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ALLIANZ DANKBAR FÜR HINWEIS AUF ÖFFENTLICHKEITSARBEIT
Belustigt zeigen sich die vier Allianzpartner im Hagener Rat über den emotionalen Rundumschlag gegen Verwaltungsspitze und Ratsmehrheit durch den früheren SPD-Ratsherrn Timo Schisanowski. „Das passt zum Werdegang des famosen Wirtschaftsjuristen“, wie es CDU-Fraktionschef Jörg Klepper auf den Punkt bringt. „Der SPD-MdB ist ein mediales Phänomen unserer Zeit. Form und Kontur erwirbt er nicht durch politische…
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CDU: „MIT DIENST NACH VORSCHRIFT GEHT DAS NICHT!“
„Dieser Verkehrsinfarkt setzt den Menschen tagtäglich zu, deshalb drängen wir darauf, dass der Zeitplan zur Sprengung der Rahmedetalbrücke eingehalten wird“ Mit dieser Einschätzung fassen der Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak und der Landtagsabgeordnete Thorsten Schick die Verzögerungen beim Neubau der Talbrücke zusammen: „ Es kann nicht sein, dass hier Dienst nach Vorschrift geleistet wird. Es müssen alle…
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A45: CDU SCHICKT OFFENEN BRIEF AN HAGENER MDBS
An die drei Hagener Bundestagsabgeordneten der „Ampel-Koalition“ richtet sich der Offene Brief der Hagener CDU-Ratsfraktion sowie des CDU-Kreisverbands, den beide in der vergangenen Woche an die jeweiligen Abgeordnetenbüros verschickt haben. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jörg Klepper und der CDU-Kreisvorsitzende Dennis Rehbein bitten in den gleichlautenden Schreiben die Bundestagsvertreter darum: „ihren Einfluss bei den zuständigen Fachministerien und Ihren…
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Pressemitteilung: Hygieneprodukte
CDU sieht bei Hygieneprodukten Bund und die Krankenkassen in der Pflicht Der CDU-Kreisvorsitzende Dennis Rehbein lehnt eine undifferenzierte Bereitstellung von kostenlosen Hygieneprodukten für die Menstruation durch die Stadt Hagen ab. „Der Kauf von notwendigen Hygieneprodukten ist – abhängig von der Einkommenssituation – für einige Frauen eine finanzielle Belastung. Dies ist auch unabhängig vom Alter. Es…
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Dennis Rehbein fordert: „Bund muss Sprach-Kitas weiter fördern“
Laut Haushaltsentwurf 2023 soll das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“, das seit 2011die sprachliche Bildung fördert, ersatzlos gestrichen werden. Hagen: Als „schwerwiegende Fehlentscheidung mit langfristig negativen Folgen für frühkindliche Bildungschancen“ kritisiert der Hagener CDU-Kreisvorsitzende Dennis Rehbein die Streichung des Bundesprogramms „Sprach-Kitas“ zum nächsten Jahr. „Es ist ein schwerer Schlag gegen die erfolgreiche Arbeit dieser 51 Einrichtungen in Hagen. Für…
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Mehr Flexibilität bei Tempo 30 für Hagen
„Kommunen sollen selbst über das Tempo auf ihren Straßen entscheiden.“ Das fordert der CDU-Kreisvorsitzende Dennis Rehbein im Vorfeld der kommenden Ratssitzung. „Verwaltung und Politik vor Ort haben einen viel besseren Einblick in den Verkehrsfluss und die Bedürfnisse der Menschen vor Ort als abgelegene Verkehrsbehörden. Deswegen wünschen wir uns von unserer Ratsfraktion, dass sie mit einem entsprechenden Beschlussvorschlag…
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Vielen Dank
In einer denkbar knappen Wahl unterliege ich leider mit 377 Stimmen. Der Wahlkampf war dennoch eine spannende Zeit, in der ich viele Erfahrungen sammeln konnte. Nun möchte ich DANKE sagen: Vielen Dank an alle, die mir Ihrer Stimme und somit Ihr Vertrauen gegeben haben! Vielen Dank an alle, die mich so hervorragend bei der Kandidatur…
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CDU in Hagen fordert Tempo bei Altschulden
„Die CDU Hagen begrüßt die abstrakte Ankündigung von Bundesfinanzminister Christian Lindner, das Altschuldenproblem der Kommunen in Deutschland … lösen zu wollen.“ Das macht der CDU-Landtagskandidat Dennis Rehbein deutlich. „Am Vorabend einer historischen EU-Zinswende ist jetzt entschlossenes und konkretes Handeln in Berlin gefragt.“ Gleichzeitig hält Rehbein den Zeitpunkt für geradezu ideal: „Einerseits war es nie dringender,…
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Waldspaziergang in Hagen
Was ist aus den 1000 Bäumen geworden, die im letzten Jahr gepflanzt wurden? Die Frauen Union und CDU Hagen geben auf diese Frage eine Antwort. Die stellvertretende Vorsitzende der Frauen Union, Margit Cornelie Baron, lädt im Rahmen dieses Spazierganges zu einem Gespräch ein. An dem Spaziergang nehmen unter anderem der Kreisvorsitzende Dennis Rehbein und der…
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Mehr Geld für den Landesstraßenerhalt: So bleiben wir in Verbindung
„Der Ausbau der Infrastruktur ist ein zentrales Thema für die Politik. Daher bin ich froh, dass die Landesregierung die Straßenausbaubeiträge für die Anwohnerinnen und Anwohner abgeschafft hat. Seit 1969 hat keine Landesregierung das Kommunalabgabengesetz angefasst und sich an eine Reform getraut – die NRW-Koalition tut dies nun auf einer soliden finanzpolitischen Basis. Mit dem aktuellen…
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WAHLKAMPF-BOOSTER AM 05.04.2022 / 18:30 Uhr
CDU Wahlkampfauftakt der CDU Hagen und Fleyerviertel mit Finanzminister Lutz Lienenkämper Die CDU Fleyerviertel stimmt sich gemeinsam mit dem Kreisverband auf die anstehende Landtagswahl ein. Gastredner ist der nordrhein-westfälische Finanzminister Lutzlienenkämper.Alle Mitglieder und Freunde der CDU sind herzlich dazu eingeladen. Mit dabei sind auch die beiden CDU Landtagskandidaten Dennis Rehbein und Alexander Ebbert. Die Veranstaltung…
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Bürgerdialog mit der CDU in Wehringhausen
„Wir laden alle Anwohner gerne zu diesem Austausch ein und freuen uns auf die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern“. Um die Herausforderungen in den einzelnen Stadtteilen anzugehen ist es wichtig, dass wir die Situation vor Ort gemeinsam mit den betroffenen analysieren und konkrete Maßnahmen formulieren.Wir wollen eine Politik von Hagenern für Hagener machen und…
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CDU: Hagen bekommt mehr vom Land – nicht weniger
„Die Stadt Hagen bekommt im laufenden Jahr fast drei Millionen Euro mehr– und nicht 2,4 Millionen Euro weniger“. Das betont der CDU-Kreisvorsitzende Dennis Rehbein. Er tritt damit irreführenden Formulierungen des Hagener SPD-Landtagsabgeordneten entgegen. „Dieser erweckt fälschlicher Weise den Eindruck, Hagen würde vom Land schlechter finanziell ausgestattet als bisher. Das trifft definitiv nicht zu.“ Tatsächlich, so…
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Bundesregierung stoppt die KfW-Förderung für energieeffiziente Gebäude.
Quasi über Nacht stellt das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz die „Bundesförderung für effiziente Gebäude“ (BEG) ein. Dies teilte die bundeseigene KfW-Bankgruppe gestern auf Ihrer Homepage mit. Damit können ab sofort keine neuen Förderanträge gestellt werden, aber auch bereits eingereichte Anträge sind von der Maßnahme betroffen. Das Programm fördert die energetische Sanierung von Bestandsimmobilien und…
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CDU Kreisverband Hagen wählt Kandidaten für Landtagswahl
Dennis Rehbein übernimmt Staffelstab von Helmut Diegel. Mit einem überragenden Ergebnis von 91,2 Prozent wählt die CDU Hagen ihren Kreisvorsitzenden Dennis Rehbein zum neuen Landtagskandidaten für den Wahlkreis 103 (Hagen I). Er tritt damit die Nachfolge des langjährigen Landtagsabgeordneten und ehemaligen Regierungspräsidenten Helmut Diegel an. In seiner vorausgehenden Wahlrede machte der gebürtige Hagener deutlich, „dass es…
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CDU arbeitet an schneller Lösung für die A45.
Hagen. Die Sperrung der A45 ist eine große Herausforderung für die gesamte Region. Zum einen gefährdet sie die Existenzen der ansässigen Unternehmen sowie die daran gebundenen Arbeitsplätze und zum anderen ist der Verkehr auf den Ausweichstrecken auch für Hagen eine starke Belastung. Daher wird nun eine schnelle Lösung benötigt. „Nach der Flutkatastrophe hier in Hagen…
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Krankenhäuser in Hagen bekommen eine Förderung von insgesamt 2,5 Mio. Euro.
Die vier Krankenhäuser in Hagen bekommen vom Land NRW eine Förderung von insgesamt 2,5 Mio. Euro. Die Corona-Pandemie der letzten zwei Jahre hat uns einige Herausforderungen im Gesundheitswesen offengelegt, welche die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit großem Einsatz bewältigen. Um nun die Krankenhäuser zukunftsfähiger aufzustellen, stellt das Land NRW weitere 192 Millionen Euro im Rahmen eines…
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CDU Hagen wählt neuen Vorstand – Dennis Rehbein übernimmt den Kreisvorsitz.
Hagen. Alle zwei Jahre treffen sich die Hagener Christdemokraten zu ihrem Kreisparteitag, um einen neuen Vorstand zu wählen. Der bisherige Kreisvorsitzende Christoph Purps stellte sich in der Stadthalle als stellvertretender Kreisvorsitzender zur Wahl und wurde, ebenso wie Heike Adomeit, mit großer Mehrheit in das Amt gewählt. Als Kandidat für den Kreisvorsitz kandidierte erstmals Dennis Rehbein.…