Dennis Rehbein

Politische Arbeit

„Ich habe mich entschlossen, für das Amt des Oberbürgermeisters zu kandidieren, weil ich fest an Hagen und seine Möglichkeiten glaube.
Ich möchte eine Stadt, die mit einem klaren Plan agiert, die ihre Bürgerinnen und Bürger ernst nimmt. Wir brauchen eine Kultur des Vertrauens zwischen Bürgern, Unternehmen und der Verwaltung.“
Dennis Rehbein, Kreisvorsitzender, CDU Hagen

Hagen ist eine lebenswerte Stadt mit vielen ungenutzten Chancen. Als Hagener möchte ich meinen Beitrag dazu beitragen, dass Hagen lebenswert bleibt und attraktiver wird.

Gleichwertige Lebensverhältnisse in NRW sind hierbei ein wesentliches Ziel. Hierfür müssen einige Voraussetzung geschaffen werden. Im Kern steht eine solide finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommune, denn nur so kann ein langfristiges Handeln sichergestellt werden.

Darauf aufbauend müssen wir die Wirtschaft stärken, Bildung fördern und die Familien vor Ort unterstützen.

Eine wichtige Voraussetzung hierfür ist eine sichere und saubere Stadt.

Dennis Rehbein unterhält sich mit Bürgern

Meine Kernthemen

Ein starker und handlungsfähiger Staat wird dadurch deutlich, dass er den Menschen ein Gefühl von Sicherheit gibt, in dem Kriminalität in jeglicher Form bekämpft wird.

Hier haben wir in Hagen aktuell einige Herausforderungen. Gerade die gefühlte Sicherheit nimmt bei vielen ab. Die Verwaltung und die Polizei müssen hier eng zusammenarbeiten und die notwendigen Schlüsse ziehen.

Zudem muss der kommunale Ordnungsdienst gestärkt werden, damit er seine Aufgaben gut bewältigen kann.

Über das Thema Videoüberwachung im öffentlichen Raum müssen wir erneut nachdenken. An diversen Orten – vielleicht auch nur in den Abendstunden – kann eine temporäre Videoüberwachung als Maßnahme für die Gefahrenabwehr sinnvoll sein. Die Erfahrung aus anderen Städten zeigen, dass Straftaten verhindert und die Chancen zur Aufklärung deutlich erhöht werden können.

Die Sperrung der Rahmedetalbrücke auf der A45 ist eine große Herausforderung für die gesamte Region. Neben einer starken Belastung für die Verkehrssituation in Hagen und somit für die Anwohner vor Ort, ist sie auch eine Gefährdung für die ansässigen Unternehmen – was auch eine Gefahr für Arbeitsplätze darstellt.

Hinzu kommen die Herausforderungen bei der Infrastruktur in unserer Stadt. Der Zustand unserer Brücken stellt den gesamten Verkehr vor große Herausforderungen. Es braucht einen klaren Plan, der schnellstmöglich umgesetzt wird.

Zudem müssen wir auch über Alternativen zum Straßenverkehr nachdenken und Radverkehr sowie den öffentlichen Nahverkehr stärken. Insbesondere die Schaffung von Angeboten, die über die Stadtgrenzen hinausgehen, ist notwendig, da der Arbeitsweg oft nicht an der Stadtgrenze endet.

Nicht zuletzt drückt sich Verlässlichkeit insbesondere im Umgang mit Finanzen aus – hier steht der generationengerechte Umgang mit Finanzen im Mittelpunkt.

Die Finanzpolitik der nächsten Jahre steht absehbar unter Druck: Notwendige Investitionen in unsere Infrastruktur, die anstehende Energiewende und die Transformation durch Digitalisierung sind nur einige Beispiele.

Gleichwertige Lebensverhältnisse in NRW sind ein wesentliches Ziel. Eine solide finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen ist hierfür unabdingbar – etwa durch eine gemeinsame Regelung zur Übernahme von Altschulden.
Der Bund und das Land müssen den Kommunen die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung stellen. Insbesondere bei den erdrückenden Sozialausgaben in Hagen muss der städtische Haushalt entlastet werden.

Industrie und mittelständische Unternehmen bilden das Rückgrat unserer Wirtschaft und sichern mit Investitionen den Wohlstand und Beschäftigung in unserer Kommune.

Gute Standortfaktoren sind dafür notwendig – dazu gehören auch der Abbau von Bürokratie, ein besserer Hochwasserschutz und eine verbesserte Infrastruktur.

Angesichts der vielen energieintensiven Unternehmen in der Region muss eine Lösung für den steigenden Energiebedarf gefunden werden. Der Ausbau der Wasserstofftechnologie ist hier eine Option, um Hagen zu einer Wasserstoffmodellregion für NRW zu machen.
Zudem müssen wir die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen sicherstellen.

Hagen braucht Innovationen, um die großen Herausforderungen unserer Zeit zu bewältigen.
Die technische Entwicklung geht rasant voran – Themen wie künstliche Intelligenz und digitale Transformation bieten Chancen, die genutzt werden müssen.

Ich setze mich dafür ein, dass eine starke digitale Infrastruktur aufgebaut wird, die sowohl Unternehmen als auch Schulen zugutekommt.
Gemeinsame Projekte mit der FernUniversität und der Fachhochschule Südwestfalen können Hagen zur digitalen Vorzeigestadt machen.

Wir müssen die Möglichkeiten der Digitalisierung konsequent nutzen, um Bürokratie abzubauen. Komplizierte Regeln, lange Prozesse und oft schwer verständliche Kommunikation sind große Herausforderungen für Bürgerinnen und Bürger.
Dies betrifft alle Bereiche der Gesellschaft. Private Haushalte und Unternehmen profitieren von erweiterten digitalen Diensten in der Verwaltung – wofür die Politik entsprechende Rahmenbedingungen schaffen muss.

Es hat sich gezeigt, dass kurzfristige Ausgleichszahlungen keine nachhaltige Wirkung haben; die Digitalisierung verändert unser Leben nachhaltig. Die Politik muss daher einen zukunftsorientierten Rahmen schaffen.
Ich setze mich für einen weiteren Ausbau digitaler Verwaltungsdienstleistungen ein.
Es gilt zudem, Digitalisierung zur Schaffung neuer Arbeitsplätze zu nutzen – ein Fundament dafür bildet auch eine an die modernen Anforderungen angepasste schulische Bildung.

Die Hagener Innenstadt steht vor ähnlichen Herausforderungen wie andere Innenstädte. Der Online-Handel setzt den stationären Einzelhandel zunehmend unter Druck, was durch Corona noch verstärkt wurde – viele Händler müssen ihre Geschäfte schließen, wodurch an Attraktivität verloren geht.

Um die Innenstadt wieder attraktiver zu machen, müssen neue Konzepte entwickelt werden, die Wohnen, Arbeiten, Handel, Treffpunkte und Veranstaltungen besser kombinieren. Auch die Sauberkeit der Stadt spielt hierbei eine wichtige Rolle.

Hier müssen wir die begonnenen Ansätze weiter konsequent verfolgen und die Ressourcen erhöhen. Bestehende Programme, wie beispielsweise die WasteWatcher müssen gestärkt werden.

Aber auch die Zuständigkeit der einzelnen Akteure muss klar und nachvollziehbar geregelt sein.

Hagen steht für ein Miteinander – wie wir in Zeiten der Flutkatastrophe gezeigt haben, ist Zusammenhalt essenziell, um soziale Herausforderungen zu meistern und die Lebensqualität zu sichern.
Ehrenamtliches Engagement in Vereinen und im Sport trägt wesentlich zu diesem Zusammenhalt bei.
Dieser Einsatz muss weiter gefördert und bürokratische Hürden müssen abgebaut werden.

Kinder sind unsere Zukunft – sie bestmöglich zu schützen und ihnen ausgezeichnete Bildungschancen zu bieten, ist zentral.
Eine gute Bildung setzt voraus, dass Schulen in einem guten Zustand sind und modern ausgestattet werden.
Besonders wichtig ist die frühkindliche Sprachförderung, da zu viele Kinder mit unzureichenden Sprachkenntnissen in die Schule kommen. Es muss in Schulen investiert und der Weg für Neubauten konsequent weiterverfolgt werden.

Ich setze mich auch für eine stärkere Verzahnung von Schulen, Ausbildungsbetrieben und Hochschulen ein, um jungen Menschen attraktive Perspektiven in Hagen zu bieten.

Familien sind das Herzstück unserer Gesellschaft und müssen noch stärker in den Fokus gerückt werden. Die Politik sollte Familien den Rücken stärken.
Dazu gehört insbesondere eine gute Betreuung von Kindern sowie älteren Personen. Die beitragsfreie Gestaltung des zweiten Kindergartenjahres ist bereits ein Schritt in diese Richtung. Auf Landesebene setze ich mich dafür ein, dass Kindergartenbeiträge einheitlich geregelt und zwischen den Kommunen ausgeglichen werden.