VERFAHREN RASCH FORTSETZEN UND FEHLER KÜNFTIG VERMEIDEN

6. Juli 2023

„Die Verwaltung muss nun mit aller Kraft das Planfeststellungsverfahren für die Vertiefung des Oeger Kalksteinbruchs vorantreiben.“ Diese Erwartung äußert der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion und des Ausschusses für Stadt-, Beschäftigungs- und Wirtschaftsentwicklung (SBW), Jörg Klepper. „Anschließend muss die Verwaltung die Fehlerursache ermittelt und ihre entsprechenden internen Verfahrensabläufe korrigieren. Wir werden das mit einer entsprechenden Anfrage an den Fachausschuss nachhalten.“

Ein Formfehler im Planfeststellungsverfahren für die Vertiefung des Oeger Kalksteinbruchs führt zu einer vermeidbaren Verzögerung. Offensichtlich wurde versäumt, zeitgleich zur Offenlage in Hagen eine solche auch für die ebenfalls betroffene Nachbarstadt Iserlohn anzubieten. Dies wird die Hagener Verwaltung nun in Abstimmung mit der Stadt Iserlohn in die Wege leiten. Noch nicht abschließend geklärt ist, ob die Offenlage Anfang August beginnen kann.

Klepper macht klar: „Wir wollen keinen Sündenbock geliefert bekommen, nur das Verfahren so schnell wie möglich rechtssicher abschließen. Einen Abschluss der Offenlage während der NRW-Sommerferien würde Klepper allerdings vermeiden: „Das wäre nicht bürgerfreundlich und möglicherweise sogar rechtlich angreifbar. Aber nach den Ferien muss es sofort losgehen.“

Dennis Rehbein, Sachkundiger Bürger im Stadtentwicklungsausschuss, stößt in dasselbe Horn: „In einer immer komplexer werdenden Welt sind Fehler nie ganz auszuschließen. Deshalb braucht es eine positive Fehlerkultur in der Verwaltung. Im Rahmen eines kontinuierlichen Verbesserungsprozesses muss sie alles daransetzen, dass sich ein solcher Fehler nicht wiederholen kann. Schließlich sind solche Verzögerungen und Verunsicherungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber wie die des Hohenlimburger Kalksteinbruchs immer schmerzhaft!“

Redaktion: Alexander M. Böhm.

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